독일경찰질서법상 개괄적 수권조항 혹은 경찰일반조항의 고찰과 시사점의 도출

Das deutsche Polizeigesetzsystem hat die allgemeine Ermächtigungsgrundlagen oder die polizeiliche Generalklauseln als das abschließende und ergänzende Normsystem zur flexiblen Vorbereitung auf die neue Gefahrsachlage geschaffen. Historisch gesehen, ist die Debatte über die polizeiliche Generalkalseln durch die Zeit der Preußen und der Weimarer Republik gereift, und die deutschen Gesetzgeber der einzelnen Länder haben diese allgemeinen Klauseln als allgemeine Gründe für die Ausübung der Polizeigewalt durch die Polizeigesetze nach dem Zweiten Weltkrieg verrechtlichen. Diese Generalermächtigungsnormen bleibt jedoch auch in der öffentlich-rechtlichen Theorie in Deutschland umstritten. Obwohl auch die herrschende Lehre des koreanischen Polizeirechtwissenschaft die Notwendigkeit im öffentlichen Recht theoretisch und politisch anerkennt, wird immer noch darüber gestritten, ob sie im koreanischen Rechtssystem anerkannt ist oder nicht. Daher möchte ich die deutschen Diskussionen über die Generalklauseln klarer und konkreter klären und die Implikationen für das koreanische Polizeirechtssystem erläutern. Zusammenfassend ist die Bedeutung und Funktion der Generalklauseln im deutschen Polizeigesetz eindeutig legitim. Es wurde jedoch auch festgestellt, dass der Gesetzesvorbehaltsgrundsatz die einige Probleme aufwirft, insbesondere die Probleme über das Prinzip der Klarheit, den Begriff der öffentlichen Ordnung als eine der polizeiliche Schutzgüter, den Begriff der konkreten Gefahr und das Konzept und die Natur der materielle Polizeipflicht als Grundlage der polizeilichen Verantwortung. Ausgehend von diesem kritischen Standpunkt hoffe ich, dass die Diskussion über die Einführung der polizeilichen Generalklauseln im koreanischen Polizeigesetz wieder aufgenommen wird.