태양반사광에 의한 빛공해에 관한 비교법적 연구

Das Thema der Blendwirkung wegen Reflexion der Sonnenstrahlen wird in Korea kaum diskutiert. Auch in Deutschland und Österreich ist dieses Thema vergleichsweise jung, aber die Gerichte behandeln zunehmend dieses Problematik. Die Abwägungsfaktoren, die deutsche und österreichische Rechtsprechung ins Betracht ziehen, gäben nützliche Hinweise für unsere Gerichte. Als Voraussetzungen einer zulässigen Immission sieht § 906 BGB vor: Unwesentliche Beeinträchtigungen der Grundstücksbenutzung, Ortsüblichkeit und wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Abwehrmaßnahmen. Auch wenn bis jetzt noch keine Entscheidung des BGH ergangen wurde, wurden zur Zeit einige instanzgerichtliche Urteile hinsichtlich der Blendwirkung eingegangen. Ein großer Teil dieser Urteile geht um die Blendwirkungen von Photovoltaikanlagen, die die deutschen Gerichte für unzulässig hielten. Die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung stellt auf die Dauer, die Stärke und die Räumlichkeit der Blendwirkungen ab. Wenn eine Blendwirkung von täglich mehr als einer Stunde gegeben ist, ist die Wesentlichkeit zu bejahen. Auch wenn die Blendwirkung weniger als eine Stunde dauert, kann die Wesentlichkeit noch wegen einer außergewöhnlichen Stärke angenommen werden. Nach der Rechtsprechung und Literatur ist Ortsüblichkeit im Sinne des § 906 BGB nur dann anzunehmen, wenn von anderen Photovoltaikanlagen im selben Ort, bzw. im selben Wohngebiet, Blendwirkungen auf Nachbarhäuser in ungefähr gleicher Art und gleicher Intensität ausgehen würden. Die Darlegungs- und Beweislast für solche gleichartigen Beeinträchtigungen in der Nachbarschaft obliegt den Störenden. Auch im AGBG ist die Zulässigkeit der Immission auf Wesentlichkeit der Beeinträchtigung und Ortsüblichkeit. Der OGH beurteile die Zulässigkeit der Blendwirkung im Jahre 2011 und 2016. Insbesondere nahm der OGH im Jahre 2016 die Unzulässigkeit der Bledwirkung von Photovoltaikanlagen an. Die Gründe des BGH hinsichtlich der Wesentlichkeit und Ortsüblichkeit ähneln sich starkt mit denen des BGH.