다수당사자 사이에서의 부인권 행사 - 지급지시 및 제3자의 변제 사례를 중심으로 -

In diesem Aufsatz beschäftigt sich der Verfasser mit den insolvenzanfechtungsrechtlichen Probleme in Mehrpersonenverhältnissen. Die hier zu behandelnden Dreieckverhältnisse sind ① Zahlung an dem Gläubiger(C) mit Tilgungswirkung im Verhältnis zum Schuldner(B) aufgrund einer Anweisung (Anweisung auf Schuld), ② Zahlung an dem Gläubiger ohne Tilgung einer eigenen Schuld aufgrund einer Anweisung (Anweisung auf Kredit), ③ Drittzahlung an dem Gläubiger. In diesem Aufsatz untersucht wird die insolvenzanfechtungsrechtliche Behandlung von diesen Dreipersonenverhältnissen, im Fall ① der ausschließlichen Insolvenz des Schuldners, ② der Insolvenz des Dritten(A), ③ der Doppelinsolvenz von Schuldner und Dritten. Die zentralen Anliegen dieses Aufsatzes ist es ① festzulegen den Anfechtungsgegenstand und den Anfechtungsgegner, ② herauszuarbeiten, auf welcher Rechtsgrundlage und unter welchen Voraussetzungen die Rechshandlungen der Insolvenzanfechtung unterliegen, und ③ zu erklären den Rechtserfolg der Insolvenzanfechung in Mehrpersonenverhältnissen. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchungen lassen sich wie folgt formulieren. 1.Im Fall der Anweisung auf Schuld & der Insolvenz des Schuldners, liegt eine Gläubigerbenachteiligung in der Bevorzugung bestimmter Gläubiger(C) vor anderen Insolvenzgläubigern durch Erfüllung seiner Forderung. Deshalb kann eine Gläubigerbenachteiligung begründet werden, wenn es sich auch um eine unpfändbare Forderung handelt im Deckungsverhältnis(A-B). Und im Prinzip hat der Gläubiger(C) das Erhaltene oder dessen Wertersatz an die Masse herauszugeben. 2.Im Fall der Anweisung auf Kredit & der Insolvenz des Schuldners, ist eine Gläubigerbenachteiligung zu bejahen, außer dass es angemessen und üblich nach der Gesellschaftsordnung zu erfüllen die Forderung eines bestimmtes Gläubigers(C) ist. 3.Im Fall der Tilgung einer fremden Schuld aufgrund einer Anweisung (Anweisung auf Schuld oder Anweisung auf Kredit) & der Insolvenz des Schuldners, ist eine Dritttilgung im Grundsatz als eine kongruente Deckung anzusehen. 4.Im Fall der Drittzahlung & der Insolvenz des Schuldners, ist eine Gläubigerbenachteiligung im Grundsatz zu verneinen, weil die Situation einer unanfechtbaren Abtretung der Insolvenzforderung vergleichbar ist. 5.Im Fall der Anweisung auf Schuld & der Insolvenz des Dritten, ist eine Vorsatzanfechtung gegenüber dem Gläubiger möglich. Aber ist eine Direkt-vorsatzanfechung zuzulassen unter den Voraussetzung des Anfechtung gegen den Rechtsnachfolger. 6.Im Fall der Anweisung auf Kredit & der Insolvenz des Dritten, ist eine Unentgeltlichkeitsanfechtung gegenüber dem Gläubiger nur möglich, wenn der Gläubiger die durch die Zahlung getilgte Forderung gegen den Schuldner unentgeltlich erlangt hat. 7.Im Fall der Anweisung auf Schuld & der Doppelinsolvenz, kann dem Dritten gegen den Schuldner Anfechtungsansprüche zustehen. Aber ist die haftungsrechtliche Vorrang des Insolvenzverwalter des Dritten gegenüber dem Insolvenzverwalter des Schuldner grundsätzlich nicht zu bejahen, weil im koreanischen Recht der Insolvenzverwalter des Schuldner nicht als Gesamtrechtsnachfolger des Schuldner, sondern als Dritter anzusehen ist. Deshalb kann der Insolvenzverwalter des Dritten gegen den insolventen Schuldner die zugewendete Gegenstand nicht aussondern. Und ist der Rückgewähranspruch des Verwalter des Dritten gegenüber dem insolventen Schuldner nicht als Masseforderung sondern als Insolvenzforderung anzusehen.