이른바“무료 앱ˮ계약의 구조와 앱 스토어의 책임

Der Begriff App ist die Kurzform für Applikation und bezeichnet eine Anwendungssoftware — insbesondere für Smartphones und Tablets. Mit der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung kostenloser Apps steigen auch das Bedürfnis und die Notwendigkeit, die auftretenden rechtlichen Fragestellungen zu beantworten. Bis 2017 sollen knapp 95% der heruntergeladenen Apps kostenlos vertrieben worden sein. Die vorliegende Untersuchung nimmt eine vertragsrechtliche Analyse kostenloser Apps vor. Hierbei steht die Frage im Mittelpunkt, ob es einen gesetzlich normierten Vertragstypus gibt, nach dem sich die Rechte des Nutzers richten, wenn die heruntergeladene App nicht (einwandfrei) funktioniert. Mit wem geht der Nutzer einen Vertrag ein, wenn er eine App herunterlädt und installiert? Besteht das Vertragsverhältnis ziwschen dem Nutzer und dem Anbeter der App? Oder schließt der Nutzer einen Vertrag mit dem Betreiber des App Stores? Die Antworten auf diese Fragen haben weitreichende Folgen — nicht nur im Hinblick auf die Pflichten dem Endnutzer gegenüber, sondern auch auf die Vertragsbeziehungen zwischen App-Anbieter und App-Store. Überwiegend wird hier in der deutschen Literatur vom Vorliegen eines Schenkungsvertrages ausgegangen. Dem wird vorliegend unter zwei Gesichtspunkten widersprochen. Zum einen liegen bereits die gesetzlichen Voraussetzungen des Schenkungsvertrages nicht vor. Zum anderen zieht die Annahme einer Schenkung haftungsrechtliche Konsequenzen nach sich, die für die vorliegende Konstellation nicht sachgerecht sind. Das weitere Ziel des Beitrags war es, ein rechtsökonomisch effizientes Haftungsregime für die App-Äkonomie dominierenden App-Store von Apple und Google zu erarbeiten. Dabei sollte insbesondere berücksichtigt werden, dass die App-Store die Möglichkeit haben, den Zugang der Anbieter zu den App-Store als Torwächter zu regulieren.