이른바 형평성에 근거한 손해배상책임제한실무의 사례유형별 분석과 비판

Im Schadensersatzprozess wird die Ersatzhaftung für bestimmte Fälle nach den Rechtsprechungen des koreanischen obersten Gerichtshofs aufgrund der Billigkeit vermindert. Diese Fallgruppen erweitern sich allmählich in der Praxis. In diesem Aufsatz möchte ich Typen für die Fälle analysieren, in denen die Doktrin der sogenannten „Haftungsverminderung aufgrund der Billigkeit‟ angewendet wurde, und kritisch untersuchen, ob es ein Rechtsfertigungsgrund derartiger Reduktion eigentlich gibt. So wurde festgestellt, dass die Höhe der Entschädigung durch (analoge) Anwendung zu § 396 des koreanischen Bürgerlichen Gesetzbuch(KBGB) verringert werden kann, wenn Umstände über die haftbar machende Betriebsgefahr des Mitfahrers oder den Verstoß der Aufsichtspflicht vom geschädigten Aktiengesellschaft unter die Falltypen der Gefälligkeit-fahrt oder der Beiträge vom Vorstand, der vom betreffenden Gesellschaft auf Schadensersatz beansprucht wird, die Mitverantwortung des Geschädigten begründen. Andere Momente wie z. B. der soziale oder finanzielle Stellung, das Alter und die Beziehungen der Beteiligten, die wirtschaftliche Folge u.s.w. sind keine Anrechnungsfaktoren für Haftungsreduktion. Gleichfalls dürfen aufgrund sowohl der körperliche, gesundheitliche oder psychische Schadensanlage als auch der Naturkalamität die Ersatzhöhe des Schadens, der der Schädiger zuzurechnen ist, nicht herabgesetzt werden. Im Fall der Beweisnot bei Schadensersatzberechnung kann Tatsacheninstanzgericht nur gemäß § 202-2 des koreanischen Zivilprozessordnung(KZPO) die Beweislast erleichtern, sondern aufgrund Billigkeit die materielle Ersatzpflicht nicht vermindern. Im Rechtsstreit für Schadensersatz geht es darum, Normen für rechtmäßiges Verhalten oder Risikoverteilung aufzustellen und zu bilden, und nicht darum, den Ermessensspielraum zur Schadensersatzberechnung des Tatsacheninstanzgerichts zu erweitern. Versuche der Haftungsverminderung aufgrund der Billigkeit sollten vermieden werden.