2019년 헌법 판례에 관한 비판적 회고

Im Jahr 2019 wurde der Verfassungsgericht komplett neu organisiert. Leider konnte das neue Verfassungsgericht keine unterschiedliche Zusammensetzung erreichen. Dies warf die Frage auf, ob das neue VErfassuungsgericht die Anforderungen der neuen Ära angemessen erfüllen könnte. Dieses Problem erscheint umso bedauerlicher, als der Oberste Gerichtshof die Vielfalt über die Vergangenheit hinaus gesichert hat. Mit Blick auf die Entscheidungen des Verfassungsge- richts im Jahr 2019 wird ein starker Schwerpunkt auf die rasche Bearbeitung des Falls gelegt. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts wird immer kürzer und ähnelt der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Und die verkürzte Entscheidung enthält schlechte Argumente. Darüber hinaus scheint sich die falsche Argumentation- sweise zu wiederholen. Insbesondere scheintes schwierig zu sein, eine neue Meinung oder eine bedeutsame Präzedenzfalländerung zu finden. Ein Großteil dieses Problems scheint durch die rasche Bearbeitung des Falls entstanden zu sein. Die Legitimation der Entscheidungen des Verfassungsgerichts beruht jedoch auf einer starken Überzeugung und nicht auf einer schnellen Bearbeitung von Fällen. Insofern kann die Legitimation der Entscheidung des Verfassungsgerichts als erschütternd angesehen werden. In einigen wichtigen Fällen unterscheidet sich das Verfassungsgericht jedoch ein wenig von der Vergangenheit. Ich hoffe, das neue Verfassungsgericht wird diesen Aspekt in Zukunft offenbaren und schaut nur auf das Volk und die Verfassung und trifft Entscheidungen.