일반적 행동자유권에 관한 고찰
Überlegungen zum Grundrecht der Allgemeinen Handlungsfreiheit
장영철(서울시립대학교)
28권 1호, 1~37쪽
초록
우리 헌법에 일반적 행동자유권에 관한 명문규정은 없다. 하지만 헌법재판소는 일반적 행동자유권을 행복추구권(헌법 제10조)에 함축된 기본권으로 확립된 판시를 하면서 일반국민이나 실무에서 침해된 기본권, 심사기준으로 활용하고 있다. 이에 비해 학계에서 일반적 행동자유권에 관한 체계적인 연구는 아직 활발하지 못하다. 이러한 견지에서 본고는 그 단초를 제공하기 위하여 일반적 행동자유권의 ‘자유’와 ‘행동’의 개념(Ⅱ.), 헌법적 성격(Ⅲ.), 보호내용(Ⅳ.), 헌법재판에서 일반적 행동자유권의 기능(Ⅴ.)의 순서로 논하고 있다. 연구결과 일반적 행동자유권에 관한 다음과 같은 주요 내용을 도출하였다. 우선, 일반적 행동자유권도 특별자유권과 마찬가지로 작위와 부작위 행위선택가능성을 보호범위로 한다. 하지만 일반적 행동자유권은 개별자유권과 달리 헌법적 자유로 행위선택가능성을 보장한 것이 아니라 사실적 자유로 보장한 것에 불과하다. 따라서 일반적 행동자유권의 사실적인 작위와 부작위 행위선택의 자유는 국가가 사회구성원들이 수용할 수 있는 다양한 가치를 입법으로 조정하여 보호하게 된다. 둘째, 계약자유, 사적자치, 소송절차적 권리 등 법률상의 권리침해는 일반적 행동자유권을 매개로 헌법소원청구를 하여 ‘일반법의 헌법화경향’이 나타나고 있다. 이는 헌재가 헌법소원의 적법요건은 물론 본안판단에서 인용근거로 수용하고 있어 일반적 행동자유권침해주장은 관례로 형성되고 있다. 이로 인해 헌재는 심사기준의 선택과 관련하여 법률경합(Gesetzeskonkurrenz)을 해결해야 하는 상황에 봉착하게 된다. 셋째, 일반적 행동자유권은 행복추구권을 대체하는 일반 자유권으로 합헌적 법질서확립, 사회구성원의 갈등 법적 중재, 소송절차에서의 기본권보호 및 현대 사회에서 새로운 인권을 보호하는 창구역할 수행한다. 이러한 점에서 일반적 행동자유권을 개인적 차원의 적극적 자유로 보호할 필요가 있는 것으로 공감대가 형성된 경우 입법적 보호수준을 개별기본권과 유사하게 강화하거나 헌법 개정시 개별기본권으로 명문화하는 것이 바람직하다.
Abstract
Art. 10 Koreanische Verfassung(KV) gewährleistet das koreanische Staatsvolk ‘das Grundrecht auf Suche nach Glück’. Das Koreanische Verfassungsgericht(KVerfG) hat zwei sehr unterschiedliche Ausprägungen dieses Grundrechts entwickelt. Einerseits hat es daraus in Verbindung mit dem Menschenwürdeprinzip des Art. 10 KV das Recht auf die freie Persönlichkeitsentfaltung. Andererseits sieht es darin – als äußerlichen, verhaltensbezogenen Bereich der Entfaltung - seit der Entscheidung der Unfallversicherung über die Gebäudefeuer von 1991 die Garantie umfassender, allgemeiner Handlungsfreiheit im Sinne eines Rechts, alles zu tun or lassen was man will. Grundrecht geschützt wird diese Handlungsfreiheit allerdings nur innnerhalb des allgemeinen Geseztesvorbehalts der Art. 37 Abs. 2 KV. Das so verstandene Grundrecht richtet sich auf allgemeine Handlungsfreiheit im Wortsinn: Es erfaßt als abwehrender Grundrechtstatbestand jede staatliche, adressatenbezogene Maßnahme als potentiellen Freiheitseingriff, sofern nicht der Schutzbereich eines Spezialfreiheitsgrundrechtes einschlägig ist. Jeden Adressaten einer solchen Maßnahmen stattet es mit einem grundrechtlichen Abwehranspruch dagegen aus. Unter seinem Schutz steht so jedes denkbare menschliche Verhalten ohne Rücksicht auf seine Bedeutung für die individuelle Persönlichkeitsentfaltung. In diesem Sinne hat das KVerfG seine verfassungsprozessuale Folgerung der Auslegung des Art. 10 in der Folge Zeit in ständiger Rechtsprechung vertreten und damit die Tür zur Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden weit geöffnet. Dass damit eine beachtlich ‘Konstitutionalisierung der Rechtsordnung’ einhergeht, ist eine vielleicht nicht vordachte, aber zwingende Konsequenz. Das KVerfG erkennt die politische Gestaltungsspielraum der Legislative über das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit an; es kontrolliert sie nur dahingehend, dass deren verrechtliche Grenzen beachtet werden. Eine Zwechmäßigkeitskontrolle ist hingegen unzulässig. Die Grenzziehung in diesem Bereich ist oftmals schwierig. Im Zweifel darf das KVerG dem Gesetzgeber nur dann entgegetren darf, wenn er eine Wertentscheidung der Grundrechtsnorm ganz ausser Acht gelassen hat.
- 발행기관:
- 서울시립대학교 법학연구소
- 분류:
- 법학