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학술논문경쟁법연구2020.05 발행KCI 피인용 1

디지털 시대, 해외 경쟁당국의 소비자법 집행과 그 시사점 - EU집행위원회와 독일연방카르텔청을 중심으로

Im digitalen Zeitalter, die Durchsetzung des Verbraucherrechts durch ausländische Wettbewerbsbehörden und ihre Implikationen - Mit dem Schwergewicht der EU-Kommission und Bundeskartellamt

유영국(한국공정거래조정원)

41권, 169~210쪽

초록

Der Prozess, der die Rolle von Wettbewerbsbehörden definiert oder organisiert, kann nicht in einer Weise begrenzt werden, die den Funktionsumfang als eine einzige „Organisation“ ableitet. Darüber hinaus kann es nicht wünschenswert sein, dass die Wettbewerbsbehörden der „unwandelbaren Rolle und Funktion“ angenommen werden, wenn man die Eigenschaften des „Wettbewerbes“ als Phänomen betrachtet, das „dynamische Wesen“, die „Veränderbarkeit“ des Marktes und seine Funktionsweise. Obwohl die primäre Aufgabe der Wettbewerbsbehörden basiert auf der Auslegung und Anwendung des Wettbewerbsrechts, aber je nach der Zeit und den Marktbedingungen oder der Wettbewerbslage der einzelnen Länder können Unterschiede und Veränderungen zumindest in ihrer Richtung folgen. Dies deutet darauf hin, dass die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts oder der Wettbewerbspolitik mittelbar oder unmittelbar zu anderen Zwecken oder Werten beitragen kann, über den Rahmen der einzigartigen Diskussion über die Zieltheorie des Wettbewerbsrechts hinaus. Die Themen sog. „Industrie 4.0“ und „Digitale Wirtschaft“, die der jüngste Wandel der Gesellschaft, der Industrie und des Marktumfelds symbolisieren, beeinflussen sowohl die Wettbewerbsbehörden als auch die Marktteilnehmer erheblich. Darüber hinaus wird versucht, neue Normen und Systeme zu schaffen oder die Befugnisse der Wettbewerbsbehörden zu erweitern, als Teil der wettbewerbsrechtlichen Anpassung zu diesen drastischen Veränderungen. Vor diesem Hintergrund sollte die Diskussion über die Rolle der Wettbewerbsbehörden auf der Grundlage von umfassenden Überlegungen über verschiedene Faktoren wie die Marktbedingungen und die Veränderung der Wettbewerbsbedingungen, die Kohärenz des bestehenden Systems zur Rechtsdurchsetzung und die Notwendigkeit eines Rịchtungswechsels bei der Wettbewerbs- und der Verbraucherpolitik erfolgen. In diesem Sinne ist es bemerkenswert, dass das Muster und die Rolle des Verbrauchers von der wirtschaftlichen und sozialen Struktur stark beeinflusst werden, und dass in der „im digitalen Zeitalter“ die Rolle der Anbieter und Verbraucher als traditionelle Rollenzuweisung oder als reiner Verbraucher zunehmend verschwindet. In diesem Kontext muss diskutiert werden, ob Verbraucherbegriffe, Status und Rollen in einem traditionellen Markt auch in der digitalen Zeit gültig sind, ob Verbraucher weiterhin als Schutzobjekte begrenzt werden können, wenn dies der Fall ist, und ob grundlegende Fragen darüber gestellt werden müssen, ob das bestehende Schutzsystem ordnungsgemäß funktionieren kann. Und es muss auch darüber diskutiert werden, ob aktive Änderungen in der Wettbewerbs- und Verbraucherrechtspolitik, die bislang von den Wettbewerbsbehörden aufrechterhalten wurden, unvermeidlich sind.

Abstract

Der Prozess, der die Rolle von Wettbewerbsbehörden definiert oder organisiert, kann nicht in einer Weise begrenzt werden, die den Funktionsumfang als eine einzige „Organisation“ ableitet. Darüber hinaus kann es nicht wünschenswert sein, dass die Wettbewerbsbehörden der „unwandelbaren Rolle und Funktion“ angenommen werden, wenn man die Eigenschaften des „Wettbewerbes“ als Phänomen betrachtet, das „dynamische Wesen“, die „Veränderbarkeit“ des Marktes und seine Funktionsweise. Obwohl die primäre Aufgabe der Wettbewerbsbehörden basiert auf der Auslegung und Anwendung des Wettbewerbsrechts, aber je nach der Zeit und den Marktbedingungen oder der Wettbewerbslage der einzelnen Länder können Unterschiede und Veränderungen zumindest in ihrer Richtung folgen. Dies deutet darauf hin, dass die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts oder der Wettbewerbspolitik mittelbar oder unmittelbar zu anderen Zwecken oder Werten beitragen kann, über den Rahmen der einzigartigen Diskussion über die Zieltheorie des Wettbewerbsrechts hinaus. Die Themen sog. „Industrie 4.0“ und „Digitale Wirtschaft“, die der jüngste Wandel der Gesellschaft, der Industrie und des Marktumfelds symbolisieren, beeinflussen sowohl die Wettbewerbsbehörden als auch die Marktteilnehmer erheblich. Darüber hinaus wird versucht, neue Normen und Systeme zu schaffen oder die Befugnisse der Wettbewerbsbehörden zu erweitern, als Teil der wettbewerbsrechtlichen Anpassung zu diesen drastischen Veränderungen. Vor diesem Hintergrund sollte die Diskussion über die Rolle der Wettbewerbsbehörden auf der Grundlage von umfassenden Überlegungen über verschiedene Faktoren wie die Marktbedingungen und die Veränderung der Wettbewerbsbedingungen, die Kohärenz des bestehenden Systems zur Rechtsdurchsetzung und die Notwendigkeit eines Rịchtungswechsels bei der Wettbewerbs- und der Verbraucherpolitik erfolgen. In diesem Sinne ist es bemerkenswert, dass das Muster und die Rolle des Verbrauchers von der wirtschaftlichen und sozialen Struktur stark beeinflusst werden, und dass in der „im digitalen Zeitalter“ die Rolle der Anbieter und Verbraucher als traditionelle Rollenzuweisung oder als reiner Verbraucher zunehmend verschwindet. In diesem Kontext muss diskutiert werden, ob Verbraucherbegriffe, Status und Rollen in einem traditionellen Markt auch in der digitalen Zeit gültig sind, ob Verbraucher weiterhin als Schutzobjekte begrenzt werden können, wenn dies der Fall ist, und ob grundlegende Fragen darüber gestellt werden müssen, ob das bestehende Schutzsystem ordnungsgemäß funktionieren kann. Und es muss auch darüber diskutiert werden, ob aktive Änderungen in der Wettbewerbs- und Verbraucherrechtspolitik, die bislang von den Wettbewerbsbehörden aufrechterhalten wurden, unvermeidlich sind.

발행기관:
한국경쟁법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.35770/jkcl.2020.41..169
분류:
기타법학

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