소멸시효가 완성된 채권을 자동채권으로 하는 상계 및 소송상 상계재항변 인정여부

Die Verjährung bezwecke den Schuldnerschutz vor der Beweislast des Erlöschens der Forderung und vor der Dopeleistungsgefahr. Zum Schutz der Gläubiger verfügt das Zivilrecht jedoch über mehrere Mechanismen. Einer davon ist § 495 KBGB. Bestimmt § 495 KBGB, das die Aufrechnung trotz Verjährung möglich bleibt, wen vor Eintrit der Verjährung die Aufrechnung bereits möglich gewesen wäre, also eine Aufrechnungslage entstan den war. Auf diese Weise wird eine einmal entstandene Aufrechnungslage geschützt. § 495 KBGB ist aus Gründen der Biligkeit und Zweckmäßigkeit eingefügt worden, was den Verjährungszwecken insofern zuwiderläuft, als die Prüfung der Gegenforderung mit erheblicher Zeit verbunden ist. Das Austerben von Artikel 495 steht jedoch im Spanungsfeld zueinander. Daher solte das Erfordernis der Aufrechnung nach Abschlus der Verschreibung nach Artikel 495 sehr streng ausgelegt werden. Demnach kan auch mit verjährten Forderungen aufgerechnet werden, sofern sie in dem Zeitpunkt, in dem sich die gegenseitgen Forderungen erstmals aufrechenbar gegenüberstanden, noch nicht verjährt waren. Die Aufrechnungserklärung wirke auf den Zeitpunkt des erstmaligen Zusammentrefens der aufrechenbaren Forderungen zurück. War die Gegenforderung im Zeitpunkt der erstmaligen Aufrechnungslage noch nicht verjährt, schadet eine spätere Verjährung nicht. Das sol selbst dan gelten, wen die Klage auf Zahlung der Gegenforderung bereits rechtskräftig wegen Verjährung abgewiesen wurde. Es ist vernünftig, das der Oberste Gerichtshof hat die Aufrechenbarkeit nicht auf auf konexen Foderungen begrenzt, Dies liegt daran, das die Bestimmungen nicht erforderlich sind.