코로나-19 위기에서 경찰 · 질서법상 시민의 경찰책임에 관한 연구 - 위험방지법상 전통적 경찰책임론에서 현대적 위험방지협력의무론으로 -

Die COVID-19-Pandemiesituation entspricht einer konkreten Gefahrlage nach dem Gefahrenabwehrrecht. Wenn eseine klare Rechtsgrundlage für diese konkreten Gefahren im Sondergesetz des Polizei- und Ordnungsgesetzes gibt und die Gegenpartei der Maßnahme angegeben ist, tritt kein großes Problem auf. In Bezug auf den Grundsatz des Gesetzesvorbehalts, den Grundsatz der Klarheit und die Einschränkung der Fähigkeit zur Anerkennung von Menschen kommt es jedoch zwangsläufig zu einer Erörterung polizeilicher Generalklausel oder allgemeiner Ermächtigungsgrundlage. Insbesondere wurde auf der Grundlage dieser unklaren Generalklausel(§ 49 ① Nr. 2 Koreanisches ImpfschutzG) die jüngste sogenannte Corona-Exekutivverordnung pauschal und einheitlich erlassen, und dementsprechend sind die Grundrechte zu vieler Bürger eingeschränkt. Unter diesen Umständen gehört das Gesetz über Infektionskrankheiten nach dem Grundsatz der Trennung des Polizeiverwaltungsrechts und des Ordnungsverwaltungsrechts zum Bereich des Ordnungsverwaltungsgesetzes. Das Polizeiverwaltungsrecht ist ein Gesetz, das sich auf die Verhütung, Repression und Verfolgung von Straftaten konzentriert und ein starkes Merkmal eines Gefahrenabwehrrechts gemäß der historisch reduzierten Konzeption aufweist, während das Ordnungsverwaltungsrecht als Rechtsbereich bezeichnet werden kann zentriert auf aktives Risikovorsorge oder -nachsorge. Beide haben jedoch die Merkmale sowohl des Gefahrenabwehrrechts als auch des Risikorechts, und das Gesetz über Infektionskrankheiten hat normalerweise einen starken Charakter des Risikorechts, aber in der gegenwärtigen Situation wie der Korona-krise ist die Rechtsnatur des Gefahrenabwehrrechts muss auftauchen. Repräsentative Konzepte, die aus diesem Gefahrenabwehrrecht in allgemeines Recht umgewandelt wurden, sind der Begriff des konkreten Gefahr und das Konzept der polizeilichen Verantwortung. Und das Prinzip, das in der primären Ebene konkreter Gefahrenstellen Vorrang hat, ist das Prinzip der Effektivität der Gefahrenabwehr. Auf dieser Grundlage wurde das Konzept der Gefahr und der polizeilichen Verantwortung im Rahmen des Gefahrenabwehrrechts formuliert. Die Grundlage des Begriffs der polizeilichen Verantwortung ist die materielle polizeiliche Verantwortung oder Pflicht. In der Vergangenheit war es eine allgemeine Verpflichtung, eine Störung der Rechtsordnung zu verbieten, aber in der heutigen Zeit ist sie die verfassungsrechtliche Grundpflicht zur Mitwirkung für die Gefahrenabwehr, und alle Bürger tragen sie. In Übereinstimmung mit diesen Änderungen in der Theorie der Polizeiverantwortung müssen auch die allgemeinen Gesetze in Bezug auf Handlungsverantwortung, Zustandsverantwortung, polizeilichen Notstand, nicht verantwortliche Personen, Polizeikosten und Entschädigung für Verluste, die traditionell gebildet wurden, geändert und geändert werden. Repräsentativ sollte das Konnexitätsprinzip der Kostenbelastung von Polizeiverantwortung, bei dem keine Entschädigung für Verluste geltend gemacht werden kann, unverzüglich korrigiert werden. Das Problem der polizeilichen Verantwortung besteht darin, dass, sofern die Wirksamkeit der Gefahrenabwehr keine bemerkenswerte konkrete Gefahr darstellt, die Zuständigkeiten unter Berücksichtigung des Grundsatzes einer gerechten Lastverteilung, dh diskriminierender Zuständigkeiten, zugewiesen werden müssen.