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학술논문일감법학2021.02 발행

직무대행의 起源, 대행자의 지위 및 권한 범위에 관한 小考-대통령직을 중심으로-

Kurze Überlegungen zur historischen Herkunft, zum Status und Umfang von Befugnissen der stellvertretenden Amtsausübungen -Fokussierung auf das Amt des Staatspräsidenten-

이종수(연세대학교)

48호, 743~768쪽

초록

우리 헌정사를 통틀어서 지금껏 모두 아홉 차례의 대통령 권한대행체제가 있었고, 현행헌법하에서도 국회의 탄핵소추와 함께 대통령에 대한 두 차례의 직무 정지 그리고 탄핵심판에서의 인용 결정을 통해 한차례의 파면이 있었다. 정치권을 중심으로 우리 사회에서 그간 노정되어온 ‘정치의 사법화’ 현상이 향후에도 이렇듯 지속된다면, 권한대행체제가 재차 반복될 것으로 짐작된다. 게다가 지방자치단체장들의 유고에 따른 권한대행체제는 이보다 훨씬 자주 벌어지고 있다. 그동안 있었던 수 차례의 대통령권한대행 체제에서 여러 문제점들이 불거져왔고, 학계에서 이에 관한 상당한 논의가 있었으며, 일부 내용은 헌법개정 안과 관련 법률안에 반영되기도 했다. 그럼에도 불구하고 여러 오해와 분명하게 정리되지 못한 일부 문제점들이 여전히남아있다. 즉 권한대행인가 또는 직무대행인가 그리고 권한대행자 또는 직무대행자, 대리 및대행과 같은 용어의 문제 및 직무대행자가 행사하는 권한 범위 등의 문제들이 그러하다. 이 논문에서는 그간의 선행연구들이 나름 충분히 다룬 부분에 있어서는 중복을 피하기위해 가급적 논의를 생략하면서, 직무대행의 역사적 기원 그리고 직무(권한)대행자의 지위 및 권한 범위와 관련하여 미국, 독일과 일본 등에서의 비교법적인 논의를 바탕으로 그간다소 미흡했던 논의 부분에 집중해서 나름의 해명을 도모하고 있다.

Abstract

Im Laufe der koreanischen Verfassungsgeschichte wurde das Amt des Staatspräsidenten neun Mal stellvertretend ausgeübt. Unter der derzeitigen Verfassung hat die koreanische Nationalversammlung zweimal das Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatspräsidenten eingeleitet und endsprechend wurde die Staatspräsidenten vom Amt suspendiert, davon ist einmal schließlich des Amtes enthoben worden. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich solche Prozesse wiederholen werden, sollte sich die Tendenz der “Justizialisierung der Politik” in Zukunft fortsetzen. In den Landesregierungen kommen die Fälle noch häufiger vor, sodass das Amt der Regierungschefs nicht selten durch die Stellvertreter ausgeübt wird. Während der Ausübung des Präsidialamtes durch den Stellvertreter traten mehrere Probleme auf, die zu unzähligen Diskussionen in der Wissenschaft geführt haben, einige dieser Diskussionspunkte wurden in den Entwürfen von Verfassungsänderung und neuem Gesetz berücksichtigt. Dennoch gibt es immer noch einige Missverständnisse und Probleme, die noch geklärt werden müssen. Es handelt sich hier um die Frage, ob der Stellvertreter die Befugnissen oder das Amt des Staatspräsidenten vertritt bzw. ob diese stellvertretenden Tätigikeiten stellvertretende Kompetenzausübung oder stellvertretende Amtsausübung genannt werden sollten. Außerdem muss der Umfang der Befugnissen der Stellvertreter geklärt werden. Um Doppelarbeit in diesen Bereichen zu vermeiden, die in den vorangegangenen Studien ausreichend behandelt wurden, wird in diesem Aufsatz versucht, auf der Grundlage vergleichender rechtlicher Diskussionen in den USA, Deutschland und Japan über die historische Herkunft, den Status und den Umfang von Befugnissen stellvertretender Amtsausübung auf diejenige Diskussionen zu konzentrieren, die bisher mehr oder weniger unzureichend geführt wurden.

발행기관:
법학연구소
DOI:
http://dx.doi.org/10.35148/ilsilr.2021..48.743
분류:
기타법학

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