「하자승계 문제의 소송법적 해결론」에 따른 하자승계 관련 대법원 판례들의 문제점 분석 및 비판

Das Problem der Präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte ist eine langjährige Herausforderung im koreanischen Verwaltungsrecht. Die traditionelle herrschende Meinung und der oberste Gerichtshof basieren auf der sog. Theorie der Sukzession von Fehler. Wenn die vorhergehenden und nachfolgenden Verwaltungsakte unabhängig voneinander sind und eine Rechtswirkung vervollständigen, wird nach der Theorie der Fehler vererbt, und wenn eine separate Rechtswirkung auftritt, wird der Fehler wird nicht vererbt. Die Theorie der Sukzession von Fehler ist jedoch eine Theorie, die der formellen Bestandskraft (§ 20 des koreanische VwGO-Klagefrist) direkt widerspricht. Dies liegt daran, dass im Falle der Anerkennung der Sukzession von Fehler, obwohl die Klagefrist für den vorangegangenen Verwaltungsakt abgelaufen ist, die Klage auf vorhergehenden Verwaltungsakt umgegangen und die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Klage auf Aufhebung des nachfolgenden Verwaltungsakts geltend gemacht werden darf. Um die Ausnahme der formellen Bestandskraft zuzulassen, die direkt gegen das tatsächliche Gesetz verstößt, muss eine rechtliche oder theoretische Grundlage vorhanden sein. Die Theorie der Sukzession von Fehler zeigt jedoch keine rechtstheoretischen Gründe vor, sondern ist eine abnormale Theorie, die nur die Voraussetzungen für ihre Feststellung darstellt und die Anerkennung der Sukzession von Fehler voraussetzt. Als Reflexion dazu wird die Brauns Theorie „die Präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte“ in Korea eingeführt. Die Brauns Theorie auch im Inland wegen ihrer eigenen Mängel viel kritisiert wurde. Der jüngere Präzedenzfall ist eine eklektische Position, die die Brauns Theorie in der Theorie der Sukzession von Fehler zusammenfasst, aber dies kann auch aufgrund der Mängel der beiden Theorien nicht befolgt werden. Der Kern der Frage der Präjudizielle Wirkung ist der Konflikt zwischen dem Schutz der Rechte des Klägers und der Gewährleistung der Rechtssicherheit. Es wird davon ausgegangen, dass eine Lösung aus rein prozessrechtlicher Sicht wie folgt angegangen werden sollte: 1) Ob der Streitgegenstand der Anfechtungsklage der nachfolgenden Verfügung die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts umfasst und 2) ob das zu der Verwirkung des Klagerechts gehört, wenn die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Anfechtungsklage des nachfolgenden Verwaltungsakts nochmal geprüft wird. Falls die Voraussetzungen von 1) erfüllt sind und die Klage nicht unter 2) fällt, wird davon ausgegangen, dass es zulässig ist, die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Anfechtungsklage der nachfolgenden Verfügung zu bestreiten. Weil die rechtliche und theoretische Grundlage für die Anerkennung von Ausnahmen der formellen Bestandskraft durch die Anforderungsprüfung in 1) dargestellt werden kann bzw. der Schutz der Rechte des Volkes gefördert werden kann und die Rechtssicherheit durch die Anforderungsprüfung in 2) gewährleistet werden kann). In diesem Aufsatz werden die Entscheidungen des obersten Gerichtshofs durch eine oben erwähnte prozessrechtiche Lösung analysiert und kritisiert.