19세기 전반 유럽 모범형법전으로서 바이에른형법(1813)

Das Bayerische Strafgesetzbuch(1813) gilt als die bedeutendste Gesetzgebung in Europa, einschließlich Deutschland, in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Das bayerische Strafgesetzbuch wird als das Werk eines einzigen Autors gewertet, der Prozess der Verabschiedung des Strafgesetzbuchs wurde etwas heimlich durchgeführt und wird als ein Strafgesetzbuch gewertet, das die Charakteristika der Aufklärung widerspiegelt. Beim bayerischen Strafgesetzbuch sind die positiven Bewertungen etwas überlegen, es gibt aber auch einige negative Bewertungen. In diesem Beitrag werden die Werke von Feuerbach, der das bayerische Strafgesetzbuch entworfen hat, sowie die Gesamtstruktur, die grundlegende Prinzipien, der Übergangsprozess und die historische-theorietische Bedeutung des bayerischen Strafgesetzbuchs untersucht. Das Bayerische Strafgesetzbuch von Feuerbach ist insofern ein seltene Strafgesetzbuch in der Geschichte des Strafgesetzbuchs, als es das materielle Strafrecht und das Verfahrensrecht(Strafprozessordnung) umfasst. In Bezug auf das materielle Strafrecht bestand die frühere Strafgesetzbuche oder die verschiedene Entwürfe aus etwa 1570 Artikeln, aber dieses Strafgesetzbuch wurde durch abstrakte und strenge Konzeptualisierung aus 459 Artikeln zusammengesetzt, die zur Grundlage für Rechtsbegriffe und theoretische Konzepte im aktuellen Strafrecht geworden ist. Insbesondere der materiell-rechtliche Teil des Bayerischen Strafgesetzbuches war drei Bücher unterteilt:“Allgemeine gesetzliche Bestimmungen über Verbrechen und Vergehen”, “Verbrechen und deren Bestrafung”, “Vergehen und deren Bestrafung” Die Grundsätze des Bayerischen Strafgesetzbuches lauten wie folgt: Erstens betrachtet Feuerbach es als Aufgabe des Staates, die Begehung von Rechtsverletzungen auszuschliessen. Nach Feuerbach mit physischem Zwang lasse sich dieses Ziel nicht verwirklichen. Um Tatantriebe potentieller Täter zu neutralisieren, müsse daher psychischer Zwang in Gestalt von Strafandrohungen Anwendung finden. Ausgehend von dieser Straftheorie bereitete das bayerische Strafgesetzbuch harsch strenge Tatbestände ​​vor. Zweitens sollte der Staat die Gefährlichkeit und Schädlichkeit des Verbrechens bestrafen, und es wurde erwogen, dass die Möglichkeit einer strafrechtlichen Bestrafung nur dann besteht, wenn die Gefahr oder Verletzung der Rechte des Staates oder von Privatpersonen besteht. Daher sah Feuerbach aufgrund dieser Rechtsverletzungstheorie keine Rechtsverletzung vor, so dass er eine Reihe von ethischen und sittlichen Delikten sowie religiöse Delikten, die es im bisherigen Strafrecht gab, aus dem bayerischen Strafgesetzbuch ausschloss. Drittens behielt das bayerische Strafgesetzbuch das bestehende Strafensystem und die Strenge der Strafe bei. Die Aufklärer forderten oft die Abschaffung der Todesstrafe, aber Feuerbach hielt die Todesstrafe für die abschreckendste aller Strafen im Sinne psychischer Zwang. Die Freiheitsstrafen wurden in Kettenstrafe, Zuchthausstrafe, Arbeitshausstrafe, Gefängnisstrafe und Festungsstrafe eingeteilt und diese verschiedenen Freiheitsstrafen hinsichtlich der Strafdauer und der Vollzugsart unterschieden. Darüber hinaus reflektierten die Aufklärer ihre Position und forderten Ehren- und demutigende Strafen wie Dienstentsetzung(Kassation), Erklärung der Unfähigkeit zu Ehrenstellungen und öffentlichen Amtern und die einfache Entlassung. Das bayerische Strafgesetzbuch erkannte auch die körperliche Züchtigung an, die im französischen Strafgesetzbuch nicht bekannt war. Viertens war in Europa in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts das traditionelle Strafrecht für seine Unbestimmtheit berüchtigt, und der Ermessensspielraum der Richter wurde mit der Begründung ausgeschlossen, es sei das „Zeit richterlicher Willkür“. Dies verbietet einerseits den Richtern eine materielle Auslegung des Rechts und damit eine Verurteilung durch Auslegung. Andererseits legte das Strafgesetzbuch die Strafe klar fest, und selbst wenn die Strafe nach dem Strafgesetzbuch als zu streng angesehen wurde, waren die Richter gezwungen, trotzdem nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches zu entscheiden. Aufgrund der charakteristischen Bestimmungen, die zahlreiche strenge, grausame und menschenverachtende Elemente enthielten, die nicht mit der bestehenden Tradition brachen, wurden innerhalb weniger Jahre nach seiner Einführung Änderungen des bayerischen Strafgesetzbuchs vorgeschlagen. Die traditionellen Strafarten wie Kettenstrafe, Bürgerlicher Tod, körperliche Züchtigung und öffentliche Zurschaustellung wurden nach der Revolution von 1848 abgeschafft und 1861 ein neues bayerisches Strafgesetzbuch erlassen. Das bayerische Strafrecht verkörpert den aufklärerischen Gedanken des 18. Jahrhunderts durch das Strafgesetzbuch und bringt ihn im Detail zum Ausdruck und zeigt die Bedeutung von Feuerbachs herausragender Wissenschaftsgeschichte im wesentlichen Teil des Strafrechts. Wenn das Strafrecht die heutigen kriminalpolitischen und theoretischen Aufgaben im Rahmen herkömmlicher Konzepte und Theorien nicht mehr erfüllen kann, ist es notwendig, auf klare allgemeine Grundsätze im Strafrecht zurückzublicken. Hier braucht man nicht die staats- und straftheorietischen Prämissen überzunehmen, dass das bayerische Strafgesetzbuch von 1813 versagt hat. Allerdings müssen die von Feuerbach gestellten Fragen „Welche Aufgaben hat der Staat ?, Was ist Sinn und Zweck der Strafe ?“ zur empirischen und philosophischen Grundlage jeder rationalen Kriminalpolitik führen.