이행기 전 이행거절의 경우에 채권자의 이행청구권 행사와 손해경감의무

Im Anglo-Amerikanischen, Deutschen und Japanischen Recht ist schon allgemein anerkannt, dass die Erfüllungsverweigerung vor Fälligkeit eine Art der Nichterfüllungen darstellt. Die Rechtslehre und die Praxis sind damit einig, dass der Gläubiger den Rücktritt ausüben und den Schadensersatz wegen der Nichterfüllung vom Schuldner bald nach der Erfüllungsverweigerung ohne Nachfristsetzung verlangen kann. Aber der Gläubiger muss auf die Fälligkeit abwarten, wenn er die Leistung vom Schuldner verlangen wollte. Die vorliegende Untersuchung hat die Erfüllungsverweigerung des Schuldners vor Fälligkeit zum Hauptgegenstand und geht davon aus, dass die Nachfristsetzung gemäss Art. 544 des Koreanischen Zivilgesetzbuchs (KZGB) besonders von Bedeutung für die Interesse des Schulners an der Nacherfüllung ist. Der Art. 544 KZGB setzt den Verzug des Schuldners vor und es ist daher fraglich, ob dieser direkt auf die Erfüllungsverweigerung vor Fälligkeit anwendbar ist. Denn die Fälligkeit der Leistung stellt einen wichtigen Wendepunkt in einem Vertragsverhältnis dar, weil der Gläubiger erst ab Fälligkeit vom Schuldner die Leistung verlangen kann. Es ist daher noch fragewürdig, was man unter den Verzicht des Schuldners auf die Fristsetzung versteht. Der Verzicht des Schuldners kann nicht nur als Verzicht der Fristsetzung, sondern auch als Verzicht auf Vorteil der Zeitbestimmung(Art. 153 KZGB) angesehen werden. Die unberechtigte Erfüllungsverweigerung des Schuldners vor Fälligkeit kann auch als ein Grund für den Verlust des Vorteils der Zeitbestimmung des Schuldners im Sinne des Art. 388 KZGB sein. Der Gläubiger kann dann Recht haben, Rücktirtt mit dem Schadensersatz oder Schadensersatz statt der Leistung oder Erfüllung in natura auszuwählen. Das KZGB nimmt den Grunsatz der Naturalerfüllung zum Ausgangspunkt und es steht daher dem Gläubiger frei, den Vertrag aufrechtzuhalten und auf die Erfüllung zu bestehen. Ob der Gläubiger den Vertrag beendet und auf den Schadensersatz statt der Leistung übergeht, liegt in dem Hand des Gläubigers. Im Anglo-Amerikanischen Recht ist die Schadensminderungspflicht des Gläubigers bei der Nichterfüllung des Schuldners als “Obliegenheit” anerkannt. Es ist daher fragewürdig, ob diese Rechtslehre auch in Korea durchsetzen kann. Denn der KZGB geht vom Grundsatz der Naturalerfüllung aus, während das Anglo-Amirikanische Recht nur ausnahmsweise die Naturalerfüllung erlaubt. Die vorliegende Arbeit geht davon aus, dass der Schuldner durch eine Erfüllungsverweigerung nicht über den Erfüllungsanspruch des Gläubigers verfügen kann und daher die Anglo-Amerikanische Rechtslehre von der Schadensminderunfgspflicht des Gäubigers nicht einwandfrei in Korea durchgesetzt werden kann.