한국의 정치적･사회적 발전과 평등권해석론의 몇 가지 과제 ― 일반적 평등권 심사기준 결정공식의 보완을 중심으로 ―

Die Aufgaben dieses Aufsatzes sind wie folgt: Erstens ist festzustellen, dass das koreanischen Verfassungsgericht trotz der Differenzierung der Gleichrechtsprüfungsmaßstäbe für die Verstärkung des Gleichheitsrechtlichen Schutzes übermäßig zur Willkürkontrolle geneigt und dadurch diesen Zweck verfehlt hat. Zweitens ist die Fehlerhaftigkeit der Formeln des koreanischen Verfassungsgerichts zur Bestimmung der gleichheitsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe durch ihren Vergleich mit der des deutschen Bundesverfassungsgerichts aufzuzeigen und zu ergänzen. Drittens ist auf andere Probleme der verfassungsgerichtlichen Präzedenzfälle, die Gleichheitsgrundrechte schwächen, hinzuweisen und Alternativen vorzuschlagen. Durch diese vergleichende Studie wird hier es vorgeschlagen, die koreanische Formel zur Bestimmung des Gleichheitsprüfungsmaßstäbe wie folgt zu ändern. (i) Trennung der Formel zur Bestimmung der Greichheitsprüfungsmaßstäbe in eine Formel für das allgemeine Gleichheitsrecht und eine Formel für besondere Gleichheitsrechte, (ii) Übergang zum stufenlosen am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit orientierten gleitenden Prüfungungsmaßstab, dessen Inhalt und Grenzen nach Grad und Bedeutung der Ungleichhandlungen bestimmen lassen, (iii) Erhöhung der Zahl der Faktoren, die zur Verhältnismäßigkeitskontrolle führen lassen, auf die folgenden vier: „das Ausmaß, in dem die betreffende Person die diskriminierenden Merkmale des Gesetzes beeinflussen kann“, „das Ausmaß, in dem Diskriminierungsmerkmale die Gefahr einer Diskriminierung von Minderheiten verursachen“, „das Ausmaß, in dem die Freiheitsrechte und andere Grundrechte werden wegen Diskriminierung eingeschränkt“ und „der besondere Grad der Diskriminierung“. Schließlich bestätigte diese Studie, dass die Präzedenzfälle des Verfassungsgerichts in Bezug auf die Gleichheitsprüfung die Wirkung der Gleichheitsrechte auf folgende Weise untergraben. Erstens verneint das Verfassungsgericht die relative Unabhängigkeit des gleichheitsrechtlichen Grundrechtsschutzes gegenüber dem freiheitsrechtlichen Grundrechtsschutz durch die Logik, dass sich die Behauptung der Gleichheitsrechtsverletzungen mit der der Freiheitsrechtsverletzungen überschneidet, so dass die Gleichheitskontrolle in die Freiheitsrechtskontrolle aufgeht. Zweitens verneint das Verfassungsgericht das Vorliegen einer verfassungsrechtlich zu rechtfertigenden Diskriminierung, indem es häufig strenge, widersprüchliche Maßstäbe anlegte, um festzustellen, ob eine Diskriminierung von „im Wesentlichen Gleichen“ vorliegt, und dadurch untergrabt erheblich die Geltungskraft des allgemeinen Gleichheitsrechts.