인공지능의 형법 주체성 인정을 위한 전제조건

Die in der Informationsgesellschaft entstehenden Risiken und damit einhergehende Problemlage werfen fundamentale Fragen zu den grundlegenden Elementen des herkömmlichen Strafrechtssystems auf, die vom menschlichen Handeln ausgehen und zu individueller Verantwortung führen. Die hiermit zusammenhängenden Rechtsanwendungsprobleme stellen sich verschäft bei künstlicher Intelligenz, die eigenständig Entscheidungen trifft und damit menschliches Verhalten ersetzt. Ein Grund hierfür ist der Umstand, dass die technischen und systematischen Spezifika der künstlichen Intelligenz, wie Opazität und Autonomie, es erschweren, die im traditionellen Schuldkonzept enthaltenen Voraussetzungen für die Zurechnung sachangemessen zu erfüllen. Der weitere und noch bedeutendere Grund dürfte jedoch darin liegen, im Rahmen des traditionellen, auf den Menschen ausgerichteten Verantwortungskonzepts die Zurechnungsfähigkeit anderen Wesen als Menschen nicht zuzuerkennen. Vor diesem Hintergrund lässt sich die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit künstlicher Intelligenz deutlich auf dogmatische und methodischen Grenzen bei der Zurechnung strafrechtlicher Verantwortlichkeit zu nicht-menschlichen Akteuren sowie zu Unternehmen hinweisen. Um den Gang der nachfolgende Untersuchung der strafrechtlichen Verantwortung zu erläutern, ist hier zunächst auf verantwortlich handelnde Aktuere in Bezug auf das Verhalten künstlicher Intelligenz aufmerksam zu machen. Im Laufe der Untersuchung soll ein Blick in Dehumanisierung der Rechtspersönlichkeit, die von ontologischer Herangehensweise losgelöst ist, durch eine sozial- und rechtsvergleichende Betrachtung gegeben und dabei eine tragfähige dogmatische Grundlage über strafrechtliche Person nachgegangen werden. Diese Diskussion bezieht sich auf die Modifikation des Schuldprinzips, nicht auf dessen Abschaffung. Die verantwortliche Rechtsperson ist das Ergebnis eines sozialen, spezifisch normativen Zuschreibungsprozesses, und mit anderen Worten, Personalität impliziert nicht zwangsläufig eine Beschränkung auf menschliche Akteure. Der Schwerpunkt liegt dabei auf subjektive Zurechnung, die mit der Zurechnung des Handelnden verbunden ist. Was die Zuerkennung der Rechtspersönlichkeit an natürliche und nicht-natürliche Wesen angeht, so sollten die Grundprinzipien voneinander unterschiedlich umrissen werden. Die entscheidende Weichenstellung ist demnach die Frage, unter welchen Voraussetzungen kann von subjektiver Zurechnung künstlicher Intelligenz gesprochen werden. In diesem Sinne steht im Vordergrund der Untersuchung dogmatische Begründung für die Anerkennung der Zurechnungsfähigkeit, die Handlungen und Verantwortlichkeiten von Robotern mit künstlicher Intelligenz nach der normativen Bedeutung zuzuordnen.