2023년 헌법 판례에 관한 비판적 회고

Es steht außer Frage, dass die zügige Bearbeitung von Fällen durch das Verfassungsgericht wichtig ist. Daher versuchte der Verfassungsge- richt auch im Jahr 2023, den Fall zügig aufzuarbeiten. Allerdings scheinen solche Versuche immer noch erfolglos zu sein. Unter den gegenwärtigen Bedingungen scheinen die Bemühungen zur Verbesserung der Fallbear- beitungsgeschwindigkeit nahezu an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Jetzt ist es an der Zeit, ernsthaft über eine grund- legende Reform des Verfassungsgerichtssystems nachzudenken, die auf der Prämisse einer Verfassungsoder Gesetzesrevision basiert. Und die Tendenz, dass sich die Entscheidungen des Verfassungsgerichts den Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs annähern, hat sich nicht geändert. Die Entscheidungen des Verfassungsgerichts werden nicht nur kürzer, sondern es werden auch Argumente weggelassen oder, wenn überhaupt argumentiert, kurz gehalten. Darüber hinaus gibt es keine Standards zur Auswahl von Überprüfungsk- riterien, Bedeutung und Inhalt einzelner Überprüfungskriterien werden nicht konkret und klar erläutert und ihr Bedeutung und Inhalt variieren von Entscheidung zu Entscheidung. Dies beeinträchtigt natürlich die Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft der Entscheidungen des Verfassungsgerichts. Dieser Trend mag als eine unvermeidliche Entscheidung für eine zügige Fallbearbeitung angesehen werden, aber es scheint, dass der Zweck nicht richtig erreicht wurde und nur dazu geführt hat, dass die Identität des Verfassungsgerichts erschüttert wurde. Diese Situation besteht seit langem und scheint nun behoben zu sein. Die Überzeugungskraft der Entscheidungen des Verfassungsgerichts ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verankerung der Position des Verfassungsgerichts und die hinreichende Sicherung der demokratischen Legitimität. Der Versuch, Fälle zügig zu bearbeiten, hat jedoch dazu geführt, dass Entscheidungen kürzer getroffen werden und einzelne Sachverhalte nicht ausreichend argumentiert werden, während die Zahl der bearbeiteten Fälle gleich bleibt. Daher wird weiterhin kritisiert, dass die Qualität der Entscheidungen des Verfassungsgerichts immer weiter abnimmt. Um diese Verwirrung zu beseitigen, muss das Verfassungsgericht konsistente und einheitliche Überprüfungskriterien festlegen. Um dies zu erreichen, müssen wir zunächst einen Präzedenzfall schaffen, der zum Standard werden kann. Von nun an sollten nacheinander Entscheidungen getroffen werden, die die allgemeine Theorie der einzelnen Grundrechte getreu beschreiben und getreue Inhalte zu Überprüfungskriterien enthalten, und diese Entscheidungen sollten weiterhin als Präzedenzfälle herangezogen werden. Daher müssen Entscheidungen, die dieselben einzelnen Grundrechte oder Überprüfungskriterien betreffen, inhaltlich vereinheitlicht werden. Und auf dieser Grundlage muss eine glaubwürdige Überprüfung durchgeführt werden. Daher sollte jeder die Entscheidung problemlos vorhersagen können.