소방공무원의 직무상 의무 위반과 손해배상책임론

Feuerwehrleute haben im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit sogenannte Amtspflichten. Dazu gehört die Pflicht, Feuerlöschsystemen zu installieren, zu unterhalten und zu verwalten. Es stellt sich die Frage, in welchen Fällen eine Amtspflichtverletzung vorliegt. In einem aktuellen Fall vom 8. Februar 2024(KOGH, Urteil vom 8. 2. 2024 – 2020Da209938) hat der koreanische Oberste Gerichtshof(KOGH) entschieden, dass keine Fahrlässigkeit vorliegt, wenn Feuerwehrleute bei einer speziellen Brandermittlung Verstöße gegen die Installation von Türschließern und damit zusammenhängende Bauvorschriften nicht feststellen. In diesem Artikel werden die Gründe für diese Entscheidung kritisch beleuchtet. Zu diesem Zweck wurden frühere Urteile des KOGH analysiert. In früheren Fällen hat der KOGH generell die Amtspflicht von Feuerwehrleuten anerkannt. Darüber hinaus wurde die Frage geprüft, ob eine grobe Unvernunft bei der Ausübung der Befugnisse der Feuerwehrleute vorlag. In dieser Entscheidung des KOGH hingegen wurde die Amtspflicht nicht aktiv angesprochen. Es wurde ein anderer Ansatz verfolgt, indem der Umfang der Amtspflicht eingeschränkt wurde. Darüber hinaus wurde die Entscheidung des Bundesgerichtshofs daraufhin überprüft, ob eine Geschäftsführung zur Gefahrenabwehr im Hinblick auf die Amtspflicht anwendbar ist. Es wurde der Frage nachgegangen, ob eine Haftungsprivilegierung bei der Anwendung der Geschäftsführung zur Gefahrenabwehr anerkannt werden kann. Die Bedeutung und die Anforderungen an Amtspflichten wurden umfassend geprüft, wie sie sich aus den genannten Urteilen ergeben, wurden eingehend untersucht. Schließlich wurde die Gültigkeit des betreffenden KOGH-Urteils untersucht.