Automatisierte Erhebung und Verarbeitung von Informationen in Korea - polizeiliche Einsatzsczenarien und rechtliche Zulässigkeit -

Heute Entscheidungen, die uns unmittelbar betreffen, werden durch den Prozess der Erhebung und Verarbeitung verschiedener Informationen getroffen. Und aufgrund dieser Eigenschaften der modernen Gesellschaft nennt man die moderne Gesellschaft die "Informationsgesellschaft". In der heutigen Informationsgesellschaft werden automatisierte Entscheidungen auf Basis von Computern in fast allen Lebensbereichen getroffen, die mit Technologien wie künstliche Intelligenz(KI), maschinelles Lernen(ML), Deep Learning, Algorithmen usw. verbunden sind. Damit die Informationsgesellschaft richtig verstanden werden kann, ist daher unweigerlich ein Verständnis der Begriffe der KI, der ML, des Deep Learning, der Algorithmen usw. erforderlich. Die künstliche Intelligenz hat nicht nur das persönliche Leben und das soziale System stark verändert, sondern hat auch einen großen Einfluss auf die Arbeitsweise der Regierung. So entstand das Konzept der sog. "E-Government". Inzwischen Länder auf der ganzen Welt setzen sich aktiv für die Verkörperung der "E-Government" ein. In der heutigen Informationsgesellschaft, in der künstliche Intelligenzuniversell ist, werden viele Dinge, die direkt mit unserem Leben verbunden sind, durch automatisierte Entscheidungen gebildet. Inzwischen mit der Eröffnung des Zeitalters der E-Government werden auch im Bereich der Verwaltung viele automatisierte Entscheidungen getroffen. In Anbetracht dieser Umstände regelt § 35a VwVfG 「Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes」. Auch Allgemeines Verwaltungsgesetz von Korea hat ähnliche Bestimmungen wie § 35a VwVfG, das in § 20 unter dem Titel 「Automatisierte Verfügung」. Die neuen Mittel(z. B. Internet der Dinge, Autonomen Fahrzeugen und Drone) die die koreanische Polizei zur Ererhebung von Informationen einführen will, Gefahr, dass die Polizei personenbezogene Daten ohne die Zustimmung des Informationsträgers uneingeschränkt erhebt. Die Erhebung von Polizeiinformationen mit diesen neuen Mitteln könnte unter anderem das vom deutschen Bundesverfassungsgericht entwickelte Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen. Dies ist der Grund, warum die koreanische Polizei bisher nicht in der Lage war, diese Mittel einzusetzen, obwohl sie über ausreichende technische Kapazitäten verfügt, um die Masseninformation zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu sagen, dass das koreanische Polizeiaufgabengesetz(PAG) die Verwendung von Polizei-Tragen-Aufzeichnungsgerät unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, die inzwischen ein Problem mit der rechtlichen Zulässigkeit waren. Über die Verwendung von Polizei-Tragen-Aufzeichnungsgeräten regelt das koreanische PAG §10-5.