독일 경쟁법상 상대적 시장력 남용금지 법리와 그 시사점

Die vorliegende Untersuchung wurde aufgrund eines in der Praxis aufgetretenen Problems im Zusammenhang mit dem Missbrauchsverbot einer überlegenen Geschäftsstellung angefertigt. Letzteres wird häufig als Besonderheit des koreanischen und japanischen Wettbewerbsrechts angesehen. Obwohl dieses Phänomen in der Praxis eine gewisse Relevanz besitzt, wurde es in der wissenschaftlichen Literatur bisher eher vernachlässigt im Vergleich zu anderen etablierten Bereichen des Kartellrechts, wie etwa dem Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung oder dem Kartellverbot. Pragmatische Ansätze, die die grundlegende Bedeutung der überlegenen Geschäftsstellung und die Schutzzwecke vernachlässigen, mögen zwar kurzfristig tauglich sein, tragen aber wenig zur systematischen Entwicklung des koreanischen Wettbewerbsrechts bei. In diesem Beitrag wird der deutsche Rechtsgrundsatz des Missbrauchsverbots relativer Marktmacht vorgestellt und die Besonderheiten und Reichweite seiner Anwendung untersucht. Das genannte Verbot wurde implementiert, um eine Regelungslücke zu schließen, die durch das bestehende Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung nicht ausreichend abgedeckt werden konnte. In den vergangenen fünf Jahrzehnten kristallisierten sich bei der Anwendung des genannten Missbrauchsverbots vier Hauptarten des Missbrauchs heraus. In der deutschen Tradition des Ordoliberalismus steht der Schutz des freien Wettbewerbs im Vordergrund, während Effizienzgewinne eine untergeordnete Rolle spielen. Das Verbot des Missbrauchs einer überlegenen Geschäftsstellung zielt demgegenüber auch auf die Verhinderung unlauteren Wettbewerbs ab. Im Gegensatz dazu wird die Lieferantenwohlfahrt beim Missbrauch relativer Marktmacht oder beim Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung auf der Nachfrageseite häufig in Frage gestellt und nicht als Schutzzweck des Kartellrechts angesehen. In Fällen von Marktbeherrschung ist ein Eingreifen der Kartellbehörden durch das Ausbeutungsmissbrauchsverbot als Ausnahme begrenzt zulässig. Ein staatliches Eingreifen in ausbeuterische Praktiken, die auf dem Missbrauch relativer Marktmacht oder einer überlegenen Geschäftsstellung beruhen, widerspricht jedoch den Grundprinzipien des Wettbewerbs. In der digitalen Wirtschaft hat das Missbauchsverbot relativer Marktmacht aufgrund seiner Flexibilität und Spezifität zunehmend an Bedeutung gewonnen. In diesem Zusammenhang ist auch eine Weiterentwicklung des Missbrauchsverbots für eine überlegene Geschäftsstellung erforderlich. Es ist davon auszugehen, dass der sich entwickelnde Rechtsgrundsatz des Missbrauchs relativer Marktmacht erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung des koreanischen Wettbewerbsrechts haben wird.