위험방지에 실패한 경찰의 형사책임에 대한 비판적 검토 - 이태원 참사를 중심으로 -

Die Katastrophe von Itaewon ereignete sich, weil der Staat seiner in der Verfassung verankerten Pflicht zur Gefahrenabwehr nicht nachgekommen war. Allerdings können angeschlossene staatliche Organizationen diese Schutzpflicht dadurch erfüllen, dass der Staat ihnen durch Gesetze und Verordnungen die entsprechenden Aufgaben und Befugnisse überträgt. Erstens in der Phase von abstrakter Gefahr, in der Zeit oder Ort nicht festgelegt sind, schätzt der Gesetzgeber, nicht ein Polizeivollzugsbeamte, Gefahr im Voraus und er bestimmt sie als ein Gegenstand der darauf folgenden Ausübung der polizeilichen Befugnis. Wenn die Befugnis deswegen nicht gesetzlich verankert ist, ist die Ausübung der Polizeigewalt daher unmöglich und nicht verpflichtet. Auch in solchen Fällen muss die Polizei, wenn sie ihren Auftrag zur Gefahrenabwehr erfüllen will, auf willkürliche Mittel und auf die Mitwirkung von Privatpersonen zurückgreifen. Darüber hinaus ist es nicht mit dem Rechtsgrundsatz vereinbar, eine Sorgfaltspflichtverletzung aufgrund mangelner Vorbereitungsmaßnahmen, die nicht im Gesetz bestimmt sind, der Polizei auf der abstrakten Gefahrenebene anzuerkennen und die Polizei, die weder die Verursacher der Gefahr waren noch zur Entstehung der Gefahrenquelle beigetragen haben, für fahrlässige Tötung haftbar zu machen, indem ihr ein kausaler Zusammenhang mit den daraus resultierenden Opfern anerkennt wird. Es sei vernünftig, Disziplinarmaßnahmen gegen Polizeivollzugsbeamten in Erwägung zu ziehen, die ihre Pflichten aufgrund mangelnder Fähigkeiten nicht erfüllen könnten. Im Gegensatz dazu erhält Polizei durch einschlägige Gesetze und Vorschriften bei konkreten Gefahren weitreichende Befugnisse und einzelne Polizeibeamten (nicht der Leiter der Behörde) können als Behörde vor Ort reagieren können. Da es jedoch realistisch nicht möglich ist, Polizei dafür verantwortlich zu machen, alle konkrete Gefahren zu verhindern, wird im Allgemeinen davon ausgegangen, dass es in ihrem Ermessen liegt, zu entscheiden, ob und in welchem ​​Umfang und mit welchen Mitteln sie auf solchen Gefahren reagiert. Natürlich konnte man der Polizei im Falle der Katastrophe von Itaewon keinen Ermessensspielraum bei der Ausübung ihrer Befugnisse einräumen, weil Unfälle mit konkreter Gefahr unmittelbar bevorstand. Wenn Polizei jedoch im Rahmen der jeweils verfügbaren Polizeikräfte pflichtgemäß reagierte, sind die Polizeibeamten nicht strafbar. Ein Mangel an schneller Urteilskraft und fehlender beruflicher Anpassung oder ungenügender zusätzlicher Einsatz von Polizeikräfte kann selbstverständlich ein weiterer Grund für Inkompetenz sein. Sofern jedoch keine vorsätzliche Pflichtverletzung vorlag, ist es eine unangemessene Schlussfolgerung, ihn für fahrlässige Tötung im Dienst haftbar zu machen.