특정중대범죄 피의자의 신상정보공개조치에 의한 헌법상 명예권제한에 관한 고찰
Untersuchung zur Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme der Offenlegung personenbezogener Daten von Verdächtigen bestimmter schwerer Straftaten
최재원(고려대학교 일반대학원 법학과)
26권 2호, 89~133쪽
초록
지난 2023년 제정된 특정중대범죄 피의자 등 신상정보 공개에 관한 법률(중대범죄 신상공개법)은 범죄 및 재범의 예방과 국민의 알권리 보장이라는 목적을 위해 일정한 요건을 충족하는 피의자와 피고인의 얼굴, 성명, 나이를 공개할 수 있도록 규정하고 있다. 이러한 피의자의 신상정보공개조치는 한편으로는 범죄예방을 위한 강력한 조치로서 평가되는 반면, 다른 한편으로는 피의자의 명예권에 대한 과잉한 제한이라 는 비판을 받고 있다. 헌법상 기본권으로서의 명예권의 보호법익은 자기표현의 사회적 타당성주장이 다. 권리주체가 인격으로서 존중받아야 하는 존재라는 점, 신뢰할 수 있는 커뮤니케이 션의 상대방이라는 점, 그리고 자기표현에 반영된 사회적 타당성가치가 정체성의 일부로서 자신에 대한 타당한 서술임을 주장하는 커뮤니케이션을 보호법익으로 하는 권리가 헌법상의 명예권이다. 기본권으로서 명예권은 명예에 부합하지 않는 주체의 특성이나 행위에 관한 정보를 커뮤니케이션에 유통시키는 행위를 통해 침해 되고, 피의자 신상정보공개조치는 특정중대범죄의 혐의자라는 개인정보와 피의자의 신상정보를 동시에 일반공중의 커뮤니케이션에 유통시키는 행위이므로 명예권의 제한행위이다. 이러한 피의자 신상정보공개조치를 통한 명예권의 제한은 범죄예방이라는 정당한 목적을 추구하는 데 적합한 수단이라는 점은 인정되지만, 특정중대범죄에 대한 일반 공중에의 경고 및 이러한 범죄피의자의 재범가능성의 축소는 피의자의 신상정보를 공시하지 않고도 달성할 수 있으며, 신상정보공개로 인한 명예권의 침해로 인해 개인의 인격발현의 기본적 전제조건이 받는 위험은 지나치게 크고 회복가능성이 없다. 따라서 피의자의 신상정보공개조치는 명예권의 과잉한 제한으로서 위헌으로 판단된다.
Abstract
Das Gesetz über die Offenlegung personenbezogener Daten von Verdächtigen bestimmter schwerer Straftaten regelt die Maßnahme, die für den Zweck der Prävention der Straftaten und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit das Bild, den Namen und das Alter von Verdächtigen bestimmter schwerer Straftaten offenlegt. Diese Maßnahme wird einerseits als starkes Mittel zur Verbrechensbekämpfung beurteilt, andererseits als massiver Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Ehre kritisiert. Das Schutzgut des Grundrechts auf persönliche Ehre ist der soziale Geltungsanspruch der Selbstdarstellung. Er bedeutet, dass das Rechtssubjekt als Person respektiert werden und zuverlässiger Teilnehmer der Kommunikation sein soll. Und er ist eine Kommunikation, in der das Rechtssubjekt in Anspruch nimmt, dass der soziale Geltungswert, der sich in seiner Selbstdarstellung widerspiegelt, als Inhalt der für seine Identität geltenden Beschreibung über ihn anerkannt werden soll. Die persönliche Ehre als Grundrecht wird dadurch verletzt, dass der Staat Informationen über eine seiner Ehre nicht entsprechende Eigenschaft oder Handlung des Subjekts kommuniziert. In diesem Sinne ist die Maßnahme der Offenlegung personenbezogener Daten von Verdächtigen ein Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Ehre. Die Maßnahme ist zwar dazu geeignet, den Zweck der Prävention der Straftaten zu erreichen. Aber sie ist keine erforderliche Maßnahme, weil sich die Warnwirkung für die Öffentlichkeit mit anderen Mitteln erreichen lasst, die das Grundrecht auf Ehre weniger als die Offenlegung belasten. Darüber hinaus ist die Maßnahme unverhältnismäßig, weil die mit der Maßnahme verursachte Gefahr für die Ehre, die Voraussetzung der freien Entfaltung der Persönlichkeit ist, maßlos groß ist und die dadurch verursachten Schäden nicht wiederherstellbar sind. Deshalb ist die Maßnahme der Offenlegung personenbezogener Daten von Verdächtigen bestimmter schwerer Straftaten ein übermäßige Eingriff und unvereinbar mit dem geltenden Verfassungsrecht.
- 발행기관:
- 법학연구소
- 분류:
- 법학