평등과 차별금지의 실현을 위한 유럽연합의 헌법적 논의 ― 유럽연합 기본권 헌장의 평등과 차별금지 규정을 중심으로 ―
Eine Untersuchung über die verfassungsrechtliche Verwirklichung der Gleichheit und des Diskriminierungsverbots in der Europäischen Union
이세주(가톨릭대학교)
53권 4호, 269~299쪽
초록
유럽연합 기본권 헌장 제3장은 평등과 관련한 주요 내용을 총 7개 조문(제20조∼제26조)으로 규정하고 있다. 유럽연합 기본권 헌장에서 평등(평등원칙･평등권)에 대한 가장 기본적인 규정 내용으로 4개 조문(제20조∼제23조)을 꼽을 수 있다. 즉 기본권 헌장 제20조는 법 앞의 평등을 규정하고, 제21조는 차별금지를 규정하며, 제22조와 제23조는 각각 유럽연합 차원에서 특히 문화･종교･언어의 다양성 존중과 모든 영역에서 여성과 남성의 평등･차별금지를 규정하고 있다. 기본권 헌장 제3장이 규정한 주요 내용과 권리는 유럽연합에서 평등과 차별금지의 실질적 실현을 위한 주요 내용이다. 기본권 헌장 제20조는 유럽연합에서 평등 및 평등권에 대한 기본규정이고, 이에 대한 기본원칙으로서 일반적 평등원칙을 규정하고 있다. 기본권 헌장 제20조 법 앞의 평등은 일반적 평등원칙으로서 평등 실현과 차별금지를 위한 근본적인 규정과 의미를 지니고 있다. 기본적으로 기본권 헌장 제20조가 규정한 일반적 평등원칙, 기본권 헌장 제21조 제1항･제2항과 더불어 제23조가 규정한 일반적 차별금지, 그리고 기본권 헌장 제15조 제3항과 제34조 제2항이 규정한 특별한 차별금지로 이해할 수 있다. 기본권 헌장 제21조는 다양한 개별적 차별금지 기준을 명시적으로 제시하면서, 이를 이유로 한 모든 차별은 금지된다고 강조하여 규정하고 있다. 기본권 헌장 제21조의 차별금지는 기본적으로 부당한 차별 또는 정당화되지 않는 차별의 원칙적 금지를 규정한 것으로 이해할 수 있다. 기본권 헌장 제21조는 보다 구체적이고 특별한 내용과 의미를 지닌 차별금지의 실현을 위한 규정 내용을 통해 일반적 평등원칙의 실현을 보완한다. 그리고 이러한 개별적 차별금지 기준은 기본적으로 개인의 인적관련성을 지니고 있다. 기본권 헌장 제21조의 다양한 개별적 차별금지 기준은 기본권 헌장 제1조가 규정한 인간존엄성의 불가침 및 존중･보호와 밀접한 관련성을 지닌다. 기본권 헌장 제21조의 여러 개별적 차별금지 기준에 대한 일련의 목록은 주요하고 특별한 본보기를 포함하고 있고, 이러한 개별적 차별금지 기준은 비교적 넓게 해석되어야 한다.
Abstract
In dieser verfassungsrechtlichen Untersuchung geht es um das Thema über die Ver- wirklichung der Gleichheit und des Diskriminierungsverbots in der Europäischen Union. Zum diesem rechtswissenschaftlichen Arbeit sollten die verschiedenen Vorschriften in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die unterschiedlichen Artikeln vor all- em für die Gleichheit und das Diskriminierungsverbot in der Europäischen Union ent- hält, grundsätzlich betrachtet werden. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Uni- on enthält die wichtigen Vorschriften insbesondre für die Gleichheit und das Diskrimini- erungsverbot im Titel Ⅲ GLEICHHEIT(Art. 20∼Art. 26). Dieser Titel in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthält das allgemeine Gleichheitsprinzip im Art. 20 und die Nichtdiskriminierung im Art. 21. Art. 20 in der Grundrecht-Charta schreibt die Gleichheit vor dem Gesetz vor, also Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich. Die- ser Artikel entspricht dem allgemeinen Rechtsprinzip, das in allen europäischen Verfa- ssungen verankert ist. Außerdem werden die meisten einzelnen Kriterien des Diskrimi- nierungsverbots im Art. 21. Abs. 1 in der Grundrecht-Charta vorgeschrieben, d.h. Dis- kriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethni- schen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten. Im Vergleich mit diesen wesentlichen Vorschriften für die Verwirklichung der Gleichheit und des Diskriminierungsverbots sch- reiben Art. 22 und Art. 23 in der Grundrecht-Charta jeweils sowohl Vielfalt der Kul- turen, Religionen und Sprachen, als auch Gleichheit von Frauen und Männern in allen Bereichen vor. Der Art. 20 in der Grundrecht-Charta bedeutet das allgemeine Gleich- heitsprinzip als der allgemeine Rechtsgrundsatz in der Europäischen Union. Der Art. 21 in der Grundrecht-Charta spielt eine besondere Rolle als das allgemeine Diskriminie- rungsverbot zur Verwirklichung des Gleichheitsprinzips. Die einzelnen Kriterien des Dis- kriminierungsverbots im Art. 21 in der Grundrecht-Charta haben vor allem für die Ver- wirklichung der Gleichheit und des Diskriminierungsverbots in Europäischen Union eine besondere Bedeutung.
- 발행기관:
- 한국공법학회
- 분류:
- 법학