독일 민법상 재단법인법의 개정 내용에 대한 고찰

In der koreanischen Zivilrechtswissenschaft wurden bereits Reformüberlegungen im Hinblick auf die gesetzlichen Regelungen über juristische Personen angestellt. Eine inhaltlich substanzielle Reform ist jedoch bislang nicht erfolgt. Besonders deutlich zeigt sich der Reformbedarf im Bereich des Stiftungsrechts. Angesichts der sozioökonomischen Veränderungen wandeln sich auch die tatsächlichen Funktionen und Rollen juristischer Personen nach dem BGB, was eine angemessene Anpassung des Stiftungsrechts in mehrfacher Hinsicht erforderlich macht. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Forderung nach einer Reform des Stiftungsrechts erneut an Bedeutung. In dieser Lage erscheint es sinnvoll, einen Blick auf ausländische Rechtsordnungen zu werfen. Die jüngst erfolgte Reform des Stiftungsrechts im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch verdient dabei besondere Beachtung. In Deutschland wurde das Vereinsrecht traditionell durch die Vorschriften des BGB geregelt, während das Stiftungsrecht in der Praxis weitgehend durch die jeweiligen Landesgesetze bestimmt wurde. Infolgedessen ergab sich eine Situation, in der zwar die grundlegenden Prinzipien zur Regelung von Stiftungen weitgehend übereinstimmten, die konkrete gesetzliche Ausgestaltung jedoch je nach Bundesland erheblich variierte. Diese rechtliche Fragmentierung führte im Spannungsfeld zwischen Bundesrecht und Landesrecht immer wieder zu Auslegungsproblemen und Kollisionen, da die landesrechtlichen Regelungen teilweise voneinander abwichen. Um diesen Problemen zu begegnen und eine größere Rechtssicherheit zu gewährleisten, erschien eine einheitliche und systematische Regelung als erforderlich. Aus diesem Grunde wurde das Stiftungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch umfassend reformiert. Zu den wesentlichen Neuerungen zählen unter anderem die Legaldefinition der Stiftung, Regelungen zum Willen des Stifters, Vorschriften zur Satzungsänderung und zum Umgang mit dem Stiftungsvermögen, die Einführung der Zulegung und Zusammenlegung sowie die Anwendung der Business Judgement Rule auf die Organverantwortung. Die vorliegende Arbeit untersucht die zentralen Inhalte der Reform und beleuchtet mögliche Implikationen sowie Anknüpfungspunkte für eine zukünftige Reform des koreanischen Stiftungsrechts.