광복 80주년 경찰법학의 전개와 발전 및 그 지향

Der Begriff “Polizei” hatte ursprünglich einen großen Umfang. Griechisch “πολιτεια” bedeutete “Verfassung des Stadtstaates und geregelte Gesellschaft”, und lateinisch “politia” “Verfassung der Republik und deren gesamte Verwaltungstätigkeit”. Also der Begriff der Polizei wurde damals als Staatsgewalt als solche verstanden. Im 18. Jahrhundert war der Begriff der Polizei im materiellen Sinn auf innere Verwaltung zusammengeschrumpft. Und im 19. Jahrhundert ist er auf Gefahrenabwehr für öffentliche Sicherheit und Ordnung begrenzt, somit Wohlfahrtspflege ausgeschloßen. Mit der Begrenzung des Polizeibegriffs konnte willkürlicher Polizeieingriff durch den patriarchalisch vormundshcaftlichen Staat beschränkt werden. Ermessen und Verhältnissmäßigkeit hat sich als Kontrolmaßstab des Polizeieingriffs im Falle der polizeilichen Generalklausel entwickelt. Hier meint die Polizei die materielle im engeren Sinn, die also Bau-, Sanitär-, Gesundheitsspolizei, u.s.w., die heute als allgemeine Verwaltungstätigkeit verstanden ist, umfasst. So ist es allgemein anerkannt, dass das Polizeirecht als Ursprung des Verwaltungsrechts gilt. Auch mit der Erfindung des Begriffs Ermessen und Verhältnissmäßigkeit konnte Bürger willkürlichen Polizeieingriff des patriarchalisch vormundshcaftlichen Staates beschränken. Das Gleiche gilt für den Begriff der konkreten Gefahr. Das bürgerliche Besinnen auf Demokratie und Volkssouveränität ermöglicht die Unterscheidung zwischen Polizei und Politik. Zugleich ist öffentliche Ruhe, die das patriarchalisch vormundshcaftliche Staatsbild als deren Hintergrund hat, aus dem Polizeischutzgut ausgeschloßen und auch öffentliche Ordnung ist thematisiert, ob es in der modernen demokratischen Gesellschaft als Polizeischutzgut adäquat ist. Zudem muss öffentliche Sicherheit als Polizeischutzgut nach dem modernen Staatsverständnis, das Demokratie und Volkssouveränität als dessen Grundlage voraussetzt, neu konstruiert werden. Auf der anderen Seite ist in der modernen Risikogesellschaft die Polizeitätigkeit im Vorfeld der Gefahren anerkannt, infolgedessen ist konkrete Gefahr als Kriterium des Polizeieingriffs etwas verschwommen. Allerdings ist der Begriff der kontreten Gefahr für polizeiliche Generalklauseln aufgestellt. Viele spezielle Ermächtigungsgrundlage haben aber nicht immer konkrete Gefahr als Voraussetzung des Eingriffs, sondern mit der Garantie Tatschachengrundlage, Rationalität und Verfahrenschutz verschiedene Gefahr relevante Situation. So ist Identitätsfeststellung der Fall. In der modernen informationellen Polizeitätigkeit kann das gleiche auch angewendet werden. Nichtsdestotrotz ist in der akuten informationellen Polizeieingriff, wie Online-Durchsuchung, Rasterfahndung, u.s.w. die konkreten Gefahr als Eingriffsgrundlage nicht verzichtet werden. Bei der Beurteilung der Verhältnissmäßigkeit muss die Polizei stets Gedanken haben, ob ihre Tätigkeit wirklich der Öffenlichkeit hilft und nicht parteilich für wirtschaftlich, gesellschaftlich, und poltisch Privilegierte ist. Um das Polizeiziel zu erreichen ist die demoktratische Kontrolle gegen Polizeitätigkeit unerlässlich.