독일 행정강제법체제와 법체계에 대한 고찰 ― 우리 ｢행정기본법｣상의 행정강제법 체제와 비교하여 ―

Das Verwaltungsrecht interpretiert Gesetze und wendet sie auf konkrete Fälle an. Es kann Ordnungswidrigkeiten zur Erreichung von Verwaltungszielen anordnen. Das deutsche Verwaltungsrecht hat ein Verwaltungsvollstreckungsregime entwickelt, das im Gegensatz zur zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung auf der Grundlage von Gerichtsurteilen eine direkte Rechtsdurchsetzung ermöglicht, um die Wirksamkeit in Fällen sicherzustellen, in denen eine Partei einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung nicht nachkommt. Nach dem Vorbild Japans und der Übernahme deutschen Rechts behielt Republik Korea sein Verwaltungsvollstreckungsregime durch Einzelgesetze bei, wie beispielsweise das 1954 nach dem Krieg erlassene „Gesetz zur stellvertretenden Verwaltungsvollstreckung“, das auf allgemeinen Gesetzen aus der Vorkriegszeit basierte. Mit dem „Verwaltungsrahmengesetz“ von 2021 wurde jedoch ein neues Verwaltungsvollstreckungsregime eingeführt, das allgemeine Gesetze umfasste und Definitionen, Voraussetzungen und Vollstreckungsverfahren für jede Vollstreckungsmethode festlegte. In Republik Korea wird die Verwaltungsvollstreckung rechtlich in Verwaltungsvollstreckung und sofortige Vollzug unterteilt. Rechtlich besteht sie aus dem „Verwaltungsrahmengesetz“ und Einzelgesetzen für jede Vollstreckungsmethode. Das deutsche Verwaltungsvollstreckungsregime, das während der preußischen Zeit eingeführt wurde, ist in zwei Kategorien unterteilt: die „Zwangseinziehung“, die auf die Einziehung von Geld abzielt, und die „Handlungsvollstreckung“, die je nach Art der zu vollstreckenden Verpflichtung die sofortige Vollstreckung umfasst. Verwandte Gesetze werden zudem durch Verwaltungsvollstreckungsgesetze des Bundes und der Länder sowie Sondergesetze wie die Abgabenordung grgänzt und konkretisiert, wobei beide Systeme im Mittelpunkt stehen. Deutschland legt mit Ausnahme der Zwangsvollstreckung in seinem Verwaltungsvollstreckungsgesetz grundsätzlich einheitliche Vollstreckungsvoraussetzungen und –verfahren fest. Anders als in Korea, wo die Vollstreckung nur durch die Nichterfüllung einer verwaltungsrechtlichen Verpflichtung möglich ist, beschränkt sich Deutschland auf zwingende Verwaltungsmaßnahmen. Während die konkreten Vollstreckungsvoraussetzungen und -verfahren in Deutschland neben Gesetzen auch durch die Rechtsprechung (Rechtsprechung) geregelt sind, ist das Gesamtbild ähnlich wie in Korea. Die Ausgestaltung des Verwaltungsgrundgesetzes ähnelt oberflächlich dem deutschen Rechtssystem, weist jedoch feine Unterschiede auf. Während in Korea zwischen unmittelbarer und verwaltungsrechtlicher Vollstreckung unterschieden wird, definiert Deutschland die unmittelbare Vollstreckung als vereinfachte Form der verwaltungsrechtlichen Vollstreckung. Die unmittelbare Vollstreckung ist im Verwaltungsgrundgesetz ähnlich definiert wie in Deutschland. Im Gegensatz zu den einheitlichen deutschen Vollstreckungsvorschriften schreibt Korea zudem die Festlegung von Voraussetzungen für die jeweilige Vollstreckung vor, und die Vollstreckungsverfahren variieren je nach Maßnahme. In vorliegender Arbeit stellt daher das deutsche Verwaltungsvollstreckungsregime anhand seines rechtlichen Rahmens und seiner Grundsätze vor. Durch den Vergleich mit dem aktuellen Verwaltungsvollstreckungsregime nach dem Verwaltungsrahmengesetz soll er dazu beitragen, Unterschiede und ergänzende Ansätze zu identifizieren.