일본, 독일 및 프랑스의 비법인단체에 관한 비교법적 서술
Rechtsvergleichende Darstellung von Personenvereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit in Japan, Deutschland und Frankreich
고토 모토노부(後藤元伸)(일본 간사이대학 정책창조학부(関西大学 政策創造学部) 교수)
33권 1호, 319~333쪽
초록
본 논문은 일본, 독일 및 프랑스의 법인격 없는 단체에 관하여 비교법적 고찰을 시도한다. 일본의 경우, 2017년 민법 개정을 통해 조합재산의 독립성이 명문화된 것은 조합을 하나의 권리주체로 파악할 수 있는 계기가 되었다. 독일은 2021년 법 개정에 의하여 민법상 조합의 권리능력을 성문화하였으며, 법인격 없는 사단에 대해서도 준용 규정을 통해 권리능력을 인정하는 단계에 이르렀다. 프랑스는 1978년 법 개정 이후 민법상 조합이 등기를 통해 법인격을 취득하게 되었으나, 등기하지 않기로 합의한 단체인 익명조합의 법인격 없는 단체로서의 기능이 확대됨으로써 그 특유의 유연성을 확보하게 되었다. 본 논문의 분석을 통해 도출할 수 있는 지견 중 하나는, 각국 법제의 권리주체 구성이나 용어상의 상이함에도 불구하고 실질적으로는 권리능력의 인정과 공시 제도가 밀접하게 결합되어 있다는 점이다. 법제도가 단체의 권리주체성을 긍정하고 공시를 통한 정형화를 요구할수록 그 외연에는 공시를 수반하지 않는 자유롭고 비정형적인 단체가 자생적으로 형성되기 마련이며, 이러한 유동성 속에서 단체법의 법적 발전과 변용의 궤적을 확인할 수 있다.
Abstract
Die vorliegende Untersuchung unternimmt eine rechtsvergleichende Darstellung von Personenvereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit in Japan, Deutschland und Frankreich. In Japan bot die japanische Zivilrechtsreform von 2017, durch die die Unabhängigkeit des Gesellschaftsvermögens positiviert wurde, den Anlass, die Gesellschaft als ein eigenständiges Rechtssubjekt aufzufassen. In Deutschland wurde durch die Reform im Jahr 2021 die Rechtsfähigkeit der Außengesellschaft bürgerlichen Rechts ausdrücklich positiviert; zudem ist die Rechtsentwicklung so weit fortgeschritten, dass die Rechtsfähigkeit des Vereins ohne Rechtspersönlichkeit über entsprechende Anwendung anerkannt wird. In Frankreich erlangen Gesellschaften bürgerlichen Rechts seit der Reform von 1978 durch Registrierung Rechtspersönlichkeit; zugleich hat sich die Funktion der société en participation (stille Gesellschaft) als Erwerbsgesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit ausgeweitet, wodurch eine spezifische Flexibilität gewahrt bleibt. Eine der zentralen Erkenntnisse dieser Analyse ist, dass ungeachtet der Unterschiede in der Konstruktion der Rechtssubjektivität und der Terminologie zwischen den Rechtsordnungen die Anerkennung der Rechtsfähigkeit und die Publizitätssysteme positivrechtlich eng miteinander verknüpft sind. Je stärker die Rechtsordnung die Subjektivität von Vereinigungen bejaht und eine Typisierung durch Publizität fordert, desto eher bilden sich an deren Peripherie spontan freie, atypische Vereinigungen ohne Publizität aus. In dieser Dynamik lassen sich die Spuren der rechtlichen Entwicklung und Transformation des Gesellschafts- und Vereinsrechts nachzeichnen.
- 발행기관:
- 한국사법학회
- 분류:
- 법학