환경범죄단속법 제3조 및 제11조의 문제점, 그리고 법정책- 기후 변화 위기와 관련하여 -
Die Problematik der § 3 sowie § 11 des Gesetzes zur Bestrafung vom Umweltverbrechen, und der Rechtspolitik- Im Zusammenhang mit der Klimawandelkrise -
송승현(독립연구자)
67권 1호, 187~250쪽
초록
생명체가 존재한 이후로 지구의 기후는 많은 변화를 겪고 있다. 인간은 자신을 위해 급진적이고 혁신적인 산업화를 급속히 진행하고 있고, 이로 인해 생태계와 환경 파괴 역시 같이 진행되고 있다. 이러한 현실에서 우리는 항상 탄소 중립 사회를 외치고 있다. 그리고 이를 달성하기 위해 단속 및 예방을 진척시킬 정책 수단인 각종 환경 관련 법규를 마련하였고, 각각의 법률에서는 법률 위반에 대해 처벌하는 규정도 두고 있다. 또한 이에 더하여 개별 환경 관련 법률에서보다 특별히 강화하여 가중 처벌로서 형사상 제재를 가하기 위한 법률도 마련하였다. 바로 환경범죄단속법이 그것이다. 그러나 환경범죄단속법이 그 입법 목적의 취지를 온전히 달성할 수 있을지는 의문이다. 현행 환경범죄단속법에서 기후 변화 위기와 관련하여 중요하게 살펴볼 법조문은 제3조 및 제11조라고 할 수 있다. 그러나 환경범죄단속법 제3조의 경우 구성 요건인 오염 물질 불법 배출의 의미를 해석 및 적용함에 있어 견해의 불일치가 심하다는 점과 처벌 대상인 오염 물질의 불법 배출에 있어 배출 시스템 자체에 입법적인 문제가 있음에도 불구하고 처벌 대상으로 삼는 것은 문제가 있다는 점 등의 문제가 있다. 그리고 제11조의 경우 추정이라는 단어의 불명확하고 불분명한 성질을 가지고 있어 객관적으로 평가할 수 없다는 점과 인과 관계의 추정을 통해 형사 처분을 하는 것이 정당한 것인지 의문이라는 점 등의 문제가 있다. 이와 같이 현행 환경범죄단속법 제3조 및 제11조는 형식적 측면과 실질적 측면에서 허점이 많다. 이에 현행 환경범죄단속법 제3조 및 제11조에 의한 형사 처분은 성문법 체계상 의무를 해태(懈怠)한 형벌권의 오남용이다. 그렇기 때문에 특히 환경범죄단속법 제11조 추정 규정은 원칙적으로 삭제하는 것이 타당하다. 그러나 환경 범죄의 특징을 고려하여 추정 규정을 존치시켜야 할 필요성이 있다면 환경범죄단속법에 대해 제3조 및 제11조에서 문제로 제기한 사항들이 반드시 필수적으로 반영되어 개정이 이루어져야 한다.
Abstract
Seitdem existieren die lebenden Wesen, was das Klima der Erde die vielen Veränderungen durchgemacht haben. Der Mensch gibt zu selbst die extremistische innovative Industrialisierung schnell es das Fortschreiten, was dadurch auch das Ökosystem und die Umweltzerstörung miteinander forgeschritten wird. Wir geben solche Wirklichkeit immer die neutrale Gesellschaft des Kohlenstoffs es das Rufen. Und die neutrale Gesellschaft des Kohlenstoffs für das Erreichen haben die Überwachung sowie die Verhügung im weitergemachten Politiksmittel im Zusammenhang von der Verletzung der Gesetze auch die Bestimmung bestrafend. Ebenfalls dazu kommt, haben auch das Recht für jemanden die strafrechtlichen Flügel das Beschneiden geschaffen, als straferschwerend besonders verstärkender als im Zusammenhang mit dem Recht der einzelnen Umwelt ist. Das ist das Gesetz zur Bestrafung vom Umweltverbrechen. Aber die Frage ist, ob das Gesetz zur Bestrafung vom Umweltverbrechen den Zweck der Gesetzgebung ganz erreichen könne. Im bestehenden Gesetz zur Bestrafung vom Umweltverbrechen im Zusammenhang mit der Klimawandelkrise der Gesetzestext das wichtige genaue Ansehen können sich § 3 sowie § 11 sein. Aber der Fall des § 3 des Gesetzes zur verschärfenden Strafe von den Umweltverletzungen geben es die Probleme, was in der Auslegung sowie der Anwendung der Bedeutung des illegalen Abzug des Schadstoffs des Tatbestands die Unstimmigkeit der Meinung der starke Punkt sind, und obgleich im illegalen Abzug des Schadstoffs des Starfenobjekts beim Abzugssystem selbst das gesetzgeberische Problem ist, gibt es der Punkt des Problems usw., macht zum Gegenstand der Strafe. Und der Fall des § 11 geben es die Probleme, was die non liquet undeutliche Eigenschaft des Worts der Vermutung hat, kann der Punkt objektiv nicht bewerten, und ob der Punkt der Frage nur billig und recht usw. sei, dass das Straferkenntnis durch die Vermutung der Kausalität handelt. So sind § 3 sowie § 11 des bestehenden Gesetzes zur verschärfenden Strafe von den Umweltverletzungen von der förmlichen Seite und der tatsächlichen Seite das Loch viel. Dies das Straferkenntnis vom § 3 sowie § 11 des bestehenden Gesetzes zur verschärfenden Strafe von den Umweltverletzungen sind auf dem System des geschriebenen Rechts die Pflicht der schlaffe Missbrauch der Strafgewalt. Deshalb ist gültig, dass besonders die Bestimmung der Vermutung des § 11 des Gesetzes zur verschärfenden Strafe von den Umweltverletzungen im Grundsätzlichen tilgt. Aber, wenn das Merkmal des Umweltverbrechens das Berücksichtigen die Bestimmung der Vermutung zu zurückbehalten braucht, sollen vom Gesetz zur Bestrafung vom Umweltverbrechen im § 3 sowie § 11 zu den Problemen erhebend die Sachen das bestimmte notwendige Widerspiegeln die Gesetzesänderungen zusammensetzen.
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- 법학연구소
- 분류:
- 법학일반